Mit einem Aktionstag für die Tafel am Sonnabend, 4. Dezember, von 10 Uhr bis 13 Uhr, unterstützen der Bundestagsabgeordnete Hubertus Heil und Stadtratsfraktionsvorsitzender Ulrich Stenzel die Tafel in Gifhorn. Am Famila-Markt, Braunschweiger Str. 34-35, werden Lebensmittelspenden und Geld für die Einrichtung gesammelt, die inzwischen mehr als 1200 arme Menschen unterstützt. Heil: "Die Gifhorner Tafel hilft die Alltagsarmut zu lindern, ent-laste die Politik aber nicht, gegen Armut vorzuge-hen." Stenzel und Heil hoffen am 4. Dezember auf zahlreiche Spenden und werden vor Ort gemeinsam mit Grete Fiest und Edeltraud Sack von der Gifhorner Tafel diese entgegen nehmen. Im Rahmen seiner Sommerreise sammelte Hubertus Heil eigene Arbeitserfahrungen bei der Tafel und stellt fest: "Die Arbeit bei der Tafel durch Ehrenamtliche braucht breite Unterstützung der Gesellschaft."

Bereits zum siebten Mal haben die Stiftung Lesen und DIE ZEIT gemeinsam mit dem Hauptpartner Deutsche Bahn zum bundesweiten Vorlesetag am 26. November aufgerufen. Die Idee ist, dass jeder der Spaß am Vorlesen hat, anderen vorliest - zum Beispiel in Schulen, Kindergärten oder Bibliotheken. Im Rahmen des bundesweiten Vorlesetages hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Hubertus Heil bereits am Donnerstag die Hinrich-Wilhelm-Kopf-Schule in Peine besucht.

Die geplanten Hähnchenmastanlagen im Landkreis Peine haben bei Bürgerinnen und Bürgern zu großen Protestaktionen geführt. Die Anwohnerinnen und Anwohner befürchten zusätzliche Feinstaubbelastungen, Geruchsbelästigung, Lärm und die Verminderung der Wohnqualität. Der Kreistag des Landkreises Peine appelliert auf den Bau industrieller Tierproduktionsstätten zu verzichten, hat aber bei landwirtschaftlichen Bauvorhaben im Außenbereich nach dem Baugesetz (§ 35 Baugesetzbuch) kein Mitspracherecht und keine Gestaltungsmöglichkeiten.

Zum heute veröffentlichten Jahresgutachten des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Hubertus Heil:

Zur Diskussionsveranstaltung "Ein Jahr Schwarz-Gelb und was hat es für die Zukunft der Arbeit gebracht?" der IG Metall Senioren sprach der SPD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Hubertus Heil. Karl Heinz Arnold, Vorsitzender der IG Metall Senioren, begrüßte neben Heil auch Matthias Wilhelm, Kassierer der IG Metall Salzgitter-Peine. Wilhelm stellte eine negative Bilanz für ein Jahr schwarz-gelbe Politik auf und erläuterte die Eckpunkte des DGB-Steuerkonzeptes. Die IG Metall fordert die Anhebung der Körperschaftssteuer von 15 Prozent auf 25 Prozent, Vermögensbesteuerung und eine Finanztransaktionssteuer von 0,1 Prozent.

Über das Thema "Kommunen in Finanznot" diskutierten Hubertus Heil, SPD-Fraktions-Vize Joachim Poß, Landrat Franz Einhaus und Lengedes Bürgermeister Hans-Hermann-Baas vor rund 100 Besuchern in Edemissen. Dabei waren sich die SPD-Politiker in einem Punkt einig: An der Gewerbesteuer muss festgehalten werden.

Der Bundestagsabgeordnete Hubertus Heil weist auf die Aktion "Althandys zu schade für den Müll" hin. Die Deutsche Umwelthilfe e. V. und Telekom Deutschland kooperieren seit 2003 erfolgreich beim Recycling und der Wiederverwertung von Althandys.

Zur Verabschiedung des Gesetzes für längere Laufzeiten von Atomkraftwerken und der Zeitungsanzeige von mehr als 100 Stadtwerken erklärt Hubertus Heil, Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Gifhorn/Peine: CDU und FDP schaufeln Gewinne von den Stadtwerken zu den großen Vier im Strommarkt. Am Ende fehlen diese Mittel im Kommunalhaushalt für die Finanzierung von Schwimmbädern und Büchereien. Höhere Renditen bei RWE, Vattenfall, EnBW und Eon statt Freibad und Bildung - auch das ist das Ergebnis der Beschlüsse über längere Atomlaufzeiten in Berlin. Die Beschlüsse im Bundestag bedrohen vor allem Neuinvestitionen der Stadtwerke in Kraftwerke. Der Atomausstieg hat Investitionen in eine zukünftige Energieversorgung ausgelöst. Neue Anbieter und Stadtwerke konnten damit rechnen, mit eigenen Kraftwerken die stillgelegten AKW zu ersetzen. Diese Investitionen sind nun faktisch verbrannt, denn die Wirtschaftlichkeit neuer Erzeugungsanlagen ist nicht mehr gegeben. Im Ergebnis werden geplante Investitionen sogar verschoben oder zurückgenommen.

Zur Diskussionsveranstaltung "Kommunen in Finanznot" lädt der SPD-Bundestagsabgeordnete Hubertus Heil am Montag, 1. November um 19 Uhr im Wipperhof, Wipperstr. 6 in Edemissen ein. Die Veranstaltung startet mit einem Vortrag zur aktuellen Situation der Kommunen von Joachim Poß, Bundestagsabgeordneter und stv. Fraktionsvorsitzender. Anschließend besteht die Möglich-keit zur Diskussion mit dem Landrat Franz Einhaus, dem Bürgermeister der Gemeinde Lengede Hans-Herrmann Baas und den Bundestagsabgeordneten und stv. Frakti-onsvorsitzenden Hubertus Heil und Joachim Poß.

Auf Einladung des 1. Vorsitzenden Herrn Dr.- Ing. Horn des Fördervereins der AWO-Kindertagesstätte Oberg und der Kitaleitern Frau Schlicker besuchte Hubertus Heil die Kita. Auch der Bürgermeister der Gemeinde Lahstedt, Klaus Dieter Grimm sowie der Geschäftsfeldleiter Dirk Bitterberg und die Bereichsmanagerin Ursula Tetzel vom AWO Bezirksverband Braunschweig waren bei dem Termin vertreten. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Hubertus Heil informiert sich vor Ort über frühe und individuelle Förderung.