Zu den am 1. März veröffentlichten Zahlen am Arbeitsmarkt erklärt der stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Hubertus Heil:
01.03.2011Der Rückgang der Arbeitslosigkeit ist gut und zeigt, dass Deutschland besser als erwartet aus der Krise herausgefunden hat. Es gibt aber weiterhin einen verfestigten Sockel an Langzeitarbeitslosen. Die schwarz-gelbe Bundesregierung tut zu wenig, um diese Menschen aus der Langzeitarbeitslosigkeit herauszuholen -im Gegenteil: durch eine falsche Kürzungspolitik bei der aktiven Arbeitsmarktpolitik trägt sie zur Spaltung des Arbeitsmarktes bei. Weiterhin ist ein Anstieg der auf ergänzendes Arbeitslosengeld angewiesenen Erwerbstätigen (Aufstocker) zu verzeichnen. Damit muss Schluss sein, Menschen müssen in Deutschland von ihrer Arbeit leben können. Wir setzen uns daher weiter für Mindestlöhne ein. Unser oberstes Ziel bleibt, arbeitslosen Menschen den Weg in Existenz sichernde sozialversicherungspflichtige Arbeit zu eröffnen, stärker in Qualifizierung zu investieren und damit Bedürftigkeit zu vermeiden.