Hubertus Heil macht sich in Brüssel für das VW-Gesetz stark
21.02.2012Der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Gifhorn/Peine ist in seiner Funktion als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion nach Brüssel gereist.
Während seines zweitägigen Aufenthaltes am 20./21. Februar 2012 traf sich Heil mit verschiedenen Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Industrie. Dabei machte er sich vor allem für den Erhalt des Volkswagen-Gesetzes stark, unter anderem im Gespräch mit EU-Kommissar Günther Oettinger.
Die EU-Kommission hatte im Dezember letzten Jahres beschlossen erneut gegen das VW-Gesetz vorzugehen.
Heil: „Es kann nicht sein, dass in Zeiten, in denen Deutschland von Europa gefordert und auch dazu bereit ist, für andere Mitgliedsstaaten finanzielle Hilfen zur Verfügung zu stellen, ausgerechnet die Europäische Kommission Hand an eines der erfolgreichsten deutschen Unternehmen legen will. Das VW-Gesetz nützt vielen und schadet niemanden. Im Interesse einer langfristigen Standortsicherung müssen wir dieses erfolgreiche Gesetz vor wirtschaftsradikalen Gedankenspielen in der EU-Kommission verteidigen.“
Die EU-Kommission hatte im Dezember letzten Jahres beschlossen erneut gegen das VW-Gesetz vorzugehen.
Heil: „Es kann nicht sein, dass in Zeiten, in denen Deutschland von Europa gefordert und auch dazu bereit ist, für andere Mitgliedsstaaten finanzielle Hilfen zur Verfügung zu stellen, ausgerechnet die Europäische Kommission Hand an eines der erfolgreichsten deutschen Unternehmen legen will. Das VW-Gesetz nützt vielen und schadet niemanden. Im Interesse einer langfristigen Standortsicherung müssen wir dieses erfolgreiche Gesetz vor wirtschaftsradikalen Gedankenspielen in der EU-Kommission verteidigen.“