Der Parteitag ist eröffnet

Die SPD ist in Dresden zu ihrem 34. Bundesparteitag zusammengekommen. Neben inhaltlichen und organisatorischen Anträgen stehen auch die Wahlen der Parteispitze auf der Tagesordnung. Zur Eröffnung rief Hubertus Heil zu einer gründlichen Aufarbeitung der Wahlniederlage auf.

Hubertus Heil zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion gewählt

Hubertus Heil ist heute zum stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion gewählt worden. Er ist damit als Stellvertreter von Frank-Walter Steinmeier zuständig für Wirtschaft und Arbeit.    

Hubertus Heil: "Lärmschutzmaßnahmen mit Hilfe des Konjunkturprogrammes helfen auch dem Fuhsering."

Der Generalsekretär der SPD und Bundestagsabgeordnete Hubertus Heil freut sich über die Nachricht aus dem Bundesverkehrsministerium:

"Die Eisenbahnüberführung über die Straße "Fuhsering“ in der Ortsdurchfahrt Peine ist im Programm zur Erprobung innovativer Lärm- und Erschütterungsmindernder Maßnahmen enthalten“, so Heil.

Hubertus Heil kandidiert nicht mehr als SPD-Generalsekretär

Der Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Hubertus Heil erklärt:

Ich werde auf dem ordentlichen Bundesparteitag der SPD im November nicht mehr für das Amt des Generalsekretärs der SPD kandidieren. Bis dahin bleibe ich im Amt, stehe der Partei mit aller Kraft zur Verfügung und werde helfen, den Parteitag vorzubereiten. In Zukunft werde ich mich auf die Arbeit in der SPD-Bundestagsfraktion konzentrieren. Ich bin direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Gifhorn-Peine. Ich werde Frank-Walter Steinmeier mit aller Kraft in seiner neuen Aufgabe als Fraktionsvorsitzenden unterstützen.

Ich bin seit vier Jahren im Amt des SPD-Generalsekretärs. Dies waren bewegte Jahre. Ich bin dankbar, dass ich in dieser Zeit für meine Partei arbeiten konnte – besonders für die Gelegenheit, am Zustandekommen eines neuen Grundsatzprogramms mitwirken zu können.

Hubertus Heil gewinnt den Wahlkreis direkt

Der Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands und Bundestagsabgeordnete Hubertus Heil hat seinen Wahlkreis Gifhorn/Peine zum vierten Mal in Folge überzeugend gewonnen. Heil hatte den Wahlkreis erstmals 1998 für die SPD erobern können, nachdem er zuvor lange von der CDU dominiert worden war.